Adas Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zuletzt geändert am: 4. Dezember 2019

1. Willkommen bei Ada

1.1. Willkommen auf der Website und App von Ada. Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGBs“ genannt) werden Bestandteil des Vertrags zwischen Ihnen und der Ada Health GmbH (nachfolgend „Ada“, „wir“, „unser“ oder „uns“ genannt), dem Betreiber einer Plattform, mit der Sie als Nutzer Zugriff auf unsere kostenlose Ada App haben.  Unsere App bietet u.a. folgende Funktionen: Symptom-Checker mit personalisierten Gesundheitsauskünften, Symptom-Tracking und Zugriff auf die medizinische Datenbank („Krankheitsverzeichnis“), die durch die einzigartige künstliche Intelligenz von Ada unterstützt werden.

1.2. Ada können Sie als App kostenlos über Ihr Mobilgerät herunterladen (nachfolgend „Ada App“ genannt) und (soweit verfügbar) über unsere webbasierte Anwendung (nachfolgend die „Website“ genannt) darauf zugreifen. Die Website und die App, einschließlich jeglicher Software und sonstiger Technologie, auf der die Website und die App jeweils basieren, werden nachfolgend als unsere „Ada Plattform“ bezeichnet.

BEACHTEN SIE, DASS WIR MIT DER ADA PLATTFORM KEINE MEDIZINISCHEN DIAGNOSEN STELLEN. HOLEN SIE DEN RAT VON MEDIZINISCHEM PERSONAL EIN, WENN SIE SICH SORGEN UM IHREN GESUNDHEITSZUSTAND MACHEN. IM NOTFALL SOLLTEN SIE GEGEBENENFALLS UMGEHEND DEN RETTUNGSDIENST KONTAKTIEREN. FRAGEN ZU MEDIZINISCHEN BESCHWERDEN SOLLTEN SIE IMMER MIT IHREM ARZT ODER EINEM SONSTIGEN QUALIFIZIERTEN GESUNDHEITSSERVICEANBIETER KLÄREN. SIE SOLLTEN NIE DEN QUALFIZIERTEN RAT EINES MEDIZINERS AUSSER ACHT LASSEN ODER EINEN TERMIN BEI EINEM ARZT AUFSCHIEBEN, WEIL SIE SICH AUF EINE INFORMATION VERLASSEN, DIE SIE AUF DER ADA PLATTFORM GELESEN ODER GEHÖRT HABEN.

1.3. Die Ada Plattform wird betrieben von der Ada Health GmbH, einer in Deutschland gegründeten und beim Amtsgericht München unter der Handelsregisternummer 189710 eingetragenen Gesellschaft mit Sitz in der Karl-Liebknecht-Straße 1, 10178, Berlin, Deutschland.

1.4. Wenn Sie uns kontaktieren möchten, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an unseren Kundendienst, den Sie unter hello@ada.com erreichen.

1.5. Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein, wenn Sie die Ada Plattform nutzen möchten. Wenn Sie noch nicht 18 Jahre alt sind, benötigen Sie zur Nutzung unserer Ada Plattform und zur Vereinbarung dieser AGBs die Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertreter. 

1.6. Um die gesamte Ada Plattform zu nutzen, müssen Sie diesen AGBs zugestimmt haben. Sollten Sie mit diesen AGBs nicht einverstanden sein, ist Ihnen die Nutzung bzw. der Zugriff auf die Ada Plattform untersagt.

1.7 Die Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.

2. Die Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und Ada

2.1. Diese AGBs finden Anwendung auf die Nutzung der Plattform und beinhalten die Konditionen, zu denen wir die Plattform Ihnen (nachfolgend „Nutzer“ oder „Ihnen“ genannt) gegenüber zur Verfügung stellen. Es ist wichtig, dass Sie die vorliegenden AGBs vor Nutzung der Plattform gelesen und verstanden haben. Sollte im Zusammenhang mit den AGBs irgendetwas für Sie unverständlich sein, kontaktieren Sie uns bitte unter legal@ada.com und wir werden Ihnen erklären, was das für Sie bedeutet.

2.2. Ein Nutzerkonto auf unserer Plattform darf von Ihnen nur eingerichtet werden, wenn Sie den vorliegenden AGBs zustimmen. Für den Fall, dass Sie mit diesen AGBs nicht einverstanden sein sollten, ist es Ihnen leider nicht gestattet, auf unserer Plattform ein Nutzerkonto einzurichten.

3. Informationen, die wir über Sie sammeln

3.1. Für uns ist es ein sehr wichtiges Anliegen, Ihre Privatsphäre und Ihre persönlichen Daten (nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) zu schützen. Ihre im Rahmen der Nutzung unserer Ada Plattform und unserer Ada App erhobenen personenbezogenen Daten werden von uns entsprechend der Datenschutz-Grundverordnung  2016/679 vom 27. April 2016 („DSGVO“) erhoben, gespeichert und verarbeitet. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung, damit Sie verstehen, in welcher Weise und zu welchem Zweck wir Ihre Daten sammeln und nutzen, um Ihnen einen bestmöglichen Service zu bieten.

3.2. Sie gewähren uns hiermit das unbefristete, weltweite, übertragbare und unterlizenzierbare Recht, Daten, die wir im Einklang mit dem Datenschutzrecht anonymisiert haben, in jeder Art und Weise zu verwenden, unabhängig davon, ob sie derzeit bekannt oder unbekannt ist. Sie erkennen an und akzeptieren, dass wir alle Rechte und Titel an Daten besitzen, die von uns aus solchen anonymisierten Daten abgeleitet werden.

4. Die Ada Plattform

4.1. Die Ada Plattform bietet den Nutzern die Möglichkeit, herauszufinden, was hinter ihren jeweiligen Beschwerden stecken könnte. Nach Abgleich der Beschwerden des Nutzers mit einer Gruppe von anonymen Personen mit vergleichbaren Beschwerden innerhalb der Bevölkerung werden mögliche Ursachen, die für diese Symptome in Frage kommen, vorgeschlagen (nachfolgend „Bewertungen“ genannt).

4.2. Die Website und die Ada App sind kostenlos und die zulässige Anzahl an durchführbaren Fällen bzw. abrufbaren Bewertungen ist unbegrenzt.

4.3. Ihnen ist bekannt, dass wir die Ada Plattform rein zu Informationszwecken zur Verfügung stellen. Es handelt sich nicht um eine medizinische Beratung. Die Ada Plattform dient nicht als Ersatz für die Einholung einer medizinischen Beratung bei Ihrem Arzt, Hausarzt oder sonstigen Gesundheitsserviceanbietern.

4.4. Die Ada Plattform stellt KEINE Diagnosen für gesundheitliche Beschwerden und gibt Ihnen auch nicht vor, wie Sie Ihre Beschwerden gegebenenfalls behandeln sollen. Dies ist nur unter Einschaltung von medizinischem Personal (beispielsweise einem niedergelassenen Arzt) möglich.

4.5. Letztendlich tragen Sie die Verantwortung dafür, ob Sie sich, wenn Sie Beschwerden haben, die Sie über die Ada Plattform eingegeben haben, dazu entschließen, medizinisches Personal einzuschalten und/oder ärztlichen Rat einzuholen.

5. Anlegen eines Nutzerkontos

5.1. Vor Zugriff auf unsere Ada App benötigen Sie eine Apple ID oder ein Google-Konto. Laden Sie sich dann unsere Ada App aus dem Apple App Store oder Google Play Store (nachfolgend einzeln oder zusammenfassend „App Store“ genannt) auf Ihr Mobilgerät oder Tablet herunter. Auf die Ada Plattform können Sie gegebenenfalls auch direkt über die webbasierte Anwendung zugreifen.

5.2. Nach Herunterladen der Ada App (oder dem Zugriff auf die webbasierte Anwendung auf unserer Website) können Sie sich auf der Ada Plattform registrieren und ein Nutzerkonto mit Benutzername und Passwort einrichten (nachfolgend „Nutzerkonto“ genannt). Die Registrierung stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers dar, an die AGBs vertraglich gebunden zu sein. Wir können dieses Angebot annehmen (sind hierzu aber nicht verpflichtet), indem wir Ihnen erstmals Zugang zu der Ada Plattform über das Nutzerkonto gewähren. Sie erhalten von uns umgehend eine elektronische Anmeldebestätigung.

5.3 Wir speichern den Vertragstext der vereinbarten AGBs. Darüber hinaus übernehmen wir keine Verpflichtung hinsichtlich der Verfügbarkeit der vereinbarten Bedingungen für den Nutzer.

5.4. Wir raten unseren Nutzern dazu, für das Nutzerkonto ausschließlich ‚starke‘ Passwörter zu wählen (starke Passwörter sind Passwörter, die aus einer Kombination aus Nummern, Groß- und Kleinbuchstaben und Symbolen bestehen). Wenn Sie Ihr Nutzerkonto registrieren oder uns sonstige Informationen mitteilen, sichern Sie uns gleichzeitig zu, dass die uns mitgeteilten Informationen richtig und vollständig sind. Für den Fall, dass sich irgendwelche Informationen zu einem späteren Zeitpunkt ändern sollten, sichern Sie uns zu, dass Sie uns diese Änderungen umgehend mitteilen werden, indem Sie die Angaben berichtigen.

5.5. Gegebenenfalls ist es möglich, sich über ein Konto, das Sie bei einem Drittdienstanbieter haben (z.B. Facebook) mit unserer Ada Plattform zu verbinden. Sollten Sie sich über einen solchen Drittdienstanbieter mit der Ada Plattform verbinden, gewähren Sie uns gleichzeitig Zugriff auf die Nutzung der Angaben, die Sie gegenüber diesem Dienstanbieter gemacht haben, wenn und soweit dies gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieses Dienstanbieters sowie unserer Datenschutzerklärung zulässig ist.

5.6. Für die Wahrung der Vertraulichkeit Ihrer Login-Daten sowie jeglicher Aktivitäten, die in Ihrem Nutzerkonto passieren, sind Sie verantwortlich. Für den Fall, dass Sie den Verdacht haben sollten, dass es gegebenenfalls zu einer missbräuchlichen Verwendung Ihres Nutzerkontos gekommen sein könnte, verpflichten Sie sich, uns dies umgehend in Form einer Nachricht an legal@ada.com mitzuteilen.

6. Ihr Recht auf Nutzung der Ada Plattform

6.1. Die Ada Plattform  und die darin enthaltenen Materialien und Inhalte sind unser Eigentum bzw. Eigentum der Personen, die uns eine entsprechende Lizenz gewährt haben (dies gilt auch für die in der Ada App genannte Drittsoftware). Wir gewähren Ihnen das Recht zur Nutzung dieser Materialien und Inhalte, jedoch ausschließlich zum Zwecke der Nutzung der Ada App, für Sie persönlich oder für eine andere Person. Wenn Sie die Ada Plattform für eine andere Person nutzen, sind Sie allein dafür verantwortlich, dass die Nutzung für diese Person nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften und anderen gesetzlichen Vorschriften erlaubt ist. Sie sind insbesondere verpflichtet, die entsprechende Einwilligung der anderen Person einzuholen und diese über unsere AGBs und die Datenschutzerklärung zu informieren.

6.2. Wir gewähren Ihnen das Recht auf persönlichen Zugriff und Nutzung der Ada Plattform. Es ist Ihnen untersagt, Ihr persönliches Nutzerkonto zu verkaufen, zu verschenken oder auf Dritte zu übertragen. Ihr Recht auf Zugang zur Ada Plattform schließt nicht aus, dass wir anderen Personen das Recht auf Zugang zur Ada Plattform gewähren.

6.3. Ihr Recht auf Nutzung des Namens „Ada“ oder jeglicher Marken, Logos, Domain-Namen oder sonstiger charakteristischer Markenkennzeichen ist auf den in diesen AGBs beschriebenen Umfang beschränkt.

6.4. Im Gegenzug dafür, dass Sie sich zur Einhaltung vorliegender AGBs verpflichten, gewähren wir Ihnen ein beschränktes, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, auf Ihre Person bezogenes, nicht ausschließliches, widerrufbares Recht, die Ada App auf Ihr Gerät herunterzuladen oder auf die Website zuzugreifen, unter den Bedingungen, die in diesen AGBs oder der Datenschutzerklärung genannt werden bzw. zu jeglichen Bedingungen, die für den App Store, aus dem Sie die Ada App gegebenenfalls heruntergeladen haben, gelten.

6.5. Sie als Nutzer verpflichten sich Folgendes zu unterlassen, es sei denn, dieses Verhalten ist gemäß diesen AGBs oder nach zwingendem Urheberrecht zulässig, um die Nutzung der Ada Plattform gemäß ihrem Verwendungszweck zu ermöglichen und/oder dies unerlässlich ist, um die Informationen zu erhalten, die für die Erreichung der Interoperabilität mit anderen Programmen erforderlich sind:

  1. Sie als Nutzer verpflichten sich, unsere Ada Plattform, weder ganz noch teilweise, zu replizieren oder zu kopieren.
  2. Sie als Nutzer verpflichten sich, unsere Ada Plattform, weder ganz noch teilweise, einer anderen Person zu verkaufen oder auf sonstige Weise zur Verfügung zu stellen.
  3. Sie als Nutzer verpflichten sich, unsere Ada Plattform, weder ganz noch teilweise, auf jegliche Weise zu verändern.
  4. Sie als Nutzer sichern zu, dass Sie nicht versuchen werden, den Quellcode unserer Ada Plattform, weder ganz noch teilweise, zu ermitteln oder auf diesen zuzugreifen, soweit dieser nicht ausdrücklich von uns veröffentlicht und zur öffentlichen Nutzung freigegeben wurde.

6.7. Ihnen ist bekannt, dass jegliche vertraulichen Angaben, urheberrechtlichen Nutzungs-, Verwertungs- und Leistungsschutzrechte und sonstige Rechte am geistigen Eigentum, die in Bezug auf unsere Ada Plattform in Gänze oder teilweise existieren, uns zustehen bzw. den Personen, die uns diesbezüglich eine Lizenz gewährt haben.

7. Ihre Nutzung der Ada Plattform

7.1. Zusätzlich zu den sonstigen Bestimmungen der vorliegenden AGBs werden in diesem Abschnitt bestimmte Regeln beschrieben, die die Nutzung der Ada Plattform betreffen (nachfolgend die „Regeln“ genannt).

7.2. Bei allem, was im Folgenden genannt wird, handelt es sich um Dinge, die im Rahmen der Nutzung der Plattform untersagt sind. Es ist Ihnen untersagt:

  1. Features der Ada Plattform, die der Sicherheit dienen oder Features, die die Nutzung oder das Kopieren des Inhalts, auf den über die Ada Plattform zugegriffen werden kann, verhindern oder beschränken, zu umgehen, zu deaktivieren oder auf sonstige Art und Weise zu manipulieren,
  2. mehrere Nutzerkonten auf der Ada Plattform anzulegen (soweit die Funktionalität der Ada Plattform dies zulässt ist es jedoch möglich, soziale Netzwerke oder sonstige von uns unterstützten Konten mit dem Nutzerkonto auf der Ada Plattform zu verbinden),
  3. falsche oder irreführende Angaben in den Nutzerkontodaten zu machen,
  4. einer anderen Person die Nutzung der Ada Plattform in Ihrem Namen oder an Ihrer Stelle zu erlauben,
  5. die Ada Plattform zu nutzen, sofern wir Ihr Nutzungsrecht vorübergehend ausgesetzt oder Ihnen die weitere Nutzung untersagt haben,
  6. Junk-Mails, Spam oder wiederholte Nachrichten zu versenden,
  7. sich in einer rechtswidrigen oder nicht gesetzlich zulässigen Art und Weise zu verhalten,
  8. die Ada Plattform zu modifizieren, zu stören oder zu hacken, diese störend zu beeinflussen oder Nachrichten abzufangen,
  9. die Ada Plattform missbräuchlich zu verwenden oder Viren, Trojaner, Würmer, Logikbomben oder sonstige Dinge einzuschleusen, durch die die Ada Plattform oder ein anderer Nutzer des Equipments der Ada Plattform Schaden nehmen könnten,
  10. Daten aus der Ada Plattform zu entnehmen, es sei denn dies ist in Übereinstimmung mit diesen AGBs zulässig,
  11. schmähende, bedrohende, obszöne, irreführende, unwahre, anstößige oder beleidigende Inhalte bzw. Inhalte, die eine Form von Nacktheit oder Gewalt beinhalten, einzugeben oder beizutragen und
  12. ohne Zustimmung des betroffenen Dritten Informationen oder Kommentare über diesen Dritten einzugeben.

7.3 Die Nichteinhaltung der in Ziff. 7.2 aufgeführten Regeln stellt im Fall eines Verstoßes hiergegen eine wesentliche Verletzung der vorliegenden AGBs dar und kann gegebenenfalls dazu führen, dass wir, nach unserem alleinigen Ermessen folgende Maßnahmen –entweder einzeln oder zusammen – einleiten:

  1.  sofortige oder vorübergehende Suspendierung oder dauerhafter Entzug des Rechts auf die Ada Plattform zuzugreifen,
  2. Versand einer Abmahnung an Sie,
  3. Einleitung eines Gerichtsverfahrens gegen Sie, einschließlich der Geltendmachung eines Anspruchs auf Erstattung jeglicher aufgrund der Vertragsverletzung entstandener Kosten und Aufwendungen (dies umfasst u.a. angemessene Verwaltungskosten und Kosten des Rechtsstreits) sowie
  4. Offenlegung von Informationen gegenüber den Vollzugsbehörden, wenn und soweit dies rechtlich zulässig ist und wir dies für nötig erachten.

7.4. Die Reaktion auf eine von Ihnen begangene Vertragsverletzung ist nicht beschränkt auf die in vorstehender Ziff. 7.3 beschriebenen Schritte, d.h. wir haben das Recht, entsprechend der AGBs und den gesetzlichen Bestimmungen jegliche weiteren Schritte einzuleiten.

8. Beendigung unseres Vertragsverhältnisses

8.1. Für den Fall, dass Sie zu irgendeinem Zeitpunkt das Gefühl haben, dass Sie den vorliegenden AGBs oder der Datenschutzerklärung nicht mehr zustimmen können, sind Sie verpflichtet, die Nutzung der Ada Plattform umgehend einzustellen.

8.2. Sie haben jederzeit das Recht, die Nutzung der Ada Plattform einzustellen und Ihren Vertrag mit Ada zu kündigen, u.a. auch dann, wenn Sie mit den von uns vorgeschlagenen Änderungen an der Plattform oder den vorliegenden AGBs nicht einverstanden sind. Bitte beachten Sie die auf der Ada Plattform beschriebenen Anweisungen zur Deaktivierung Ihres Nutzerkontos. Bei Zugriff auf die Plattform über unsere Ada App können Sie Ihr Nutzerkonto im Menü unter „Einstellungen” löschen.

8.3. Wir können den mit Ihnen geschlossenen Vertrag ordentlich mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen kündigen.

8.4. Ihr und unser Recht diesen Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere aber nicht ausschließlich vor, wenn Sie gegen wesentliche Vertragsbestimmungen (insbesondere gegen Ziff. 7.2) verstoßen und wenn aufgrund äußerer Umstände davon auszugehen ist, dass Sie unsere Dienstleistungen missbräuchlich in Anspruch nehmen. Liegt ein wichtiger Grund vor, sind wir ferner befugt, Ihre Zugangsberechtigung zur Ada Plattform zu sperren, sofern keine anderweitige mildere Maßnahme eingreift.

8.5. Wenn Sie oder wir Ihr Nutzerkonto, wie in dieser Ziffer beschrieben, deaktivieren oder Ihnen Ihr Recht auf Zugriff auf die Ada Plattform entziehen, werden wir die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung  (und entsprechend den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen) löschen; unsere Rechte zur Nutzung dieser Daten in anonymisierter Form gemäß Ziffer 3.2 bleiben unberührt. Außerdem verlieren Sie damit das Ihnen gewährte Recht, auf unsere Ada Plattform zuzugreifen.

9. Unsere Verpflichtung/Verantwortung Ihnen gegenüber

9.1. Jegliche Informationen zu den von Ihnen angegebenen Symptomen, die Ihnen in Textform i.S.d. § 126b BGB als gemachte Aussage oder durch Rückschlüsse, über die Ada Plattform zur Verfügung gestellt werden, dienen ausschließlich Informationszwecken. Die Informationen werden von Ada wie besehen ohne Garantie, Gewähr oder Zusicherung jedweder Art zur Verfügung gestellt.

9.2. Ohne vorheriges Hinzuziehen eines Arztes oder eines sonstigen medizinischen Personals sollten Sie auf Grundlage der über die Ada Plattform zur Verfügung gestellten Informationen keine Schritte einleiten.

9.3. Aufgrund der Eigenschaft des Internets und der Technologie, ist es uns nicht möglich, Ihnen zu versprechen, dass Sie die Ada Plattform jederzeit ununterbrochen und ohne Verzögerungen oder fehlerfrei nutzen können, und dass die Plattform jederzeit Ihren Erwartungen entsprechen wird. Aus diesem Grund können wir keine Verpflichtung hinsichtlich der Leistung oder Verfügbarkeit der Ada Plattform in den vorliegenden AGBs übernehmen. Wir schließen zudem die Haftung aufgrund von Mängeln der Ada Plattform, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses über die Nutzung der Ada Plattform zwischen Ihnen und uns bestanden, ausdrücklich aus.

9.4. Sollte Ihnen durch die Nutzung der Ada Plattform ein Schaden entstehen, so haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie der Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz.

10. Leistungen Dritter

10.1. Wenn und soweit unsere Plattform Links zu anderen Websites und Ressourcen umfasst, die von Dritten bedient werden, gilt, dass diese Links rein informationshalber für Sie bereitgestellt werden.

10.2. Es ist uns nicht möglich, den Inhalt solcher von Dritten bereitgestellten Websites oder Ressourcen zu beeinflussen und wir haften nicht für den Inhalt der verlinkten oder in Frames transkludierten Informationen oder Websites. Wir haften für keine finanziellen oder physischen Schäden, die sich gegebenenfalls aufgrund oder in Zusammenhang mit der Nutzung dieser Websites oder Ressourcen für Sie ergeben.

10.3. Sie sind damit einverstanden, dass die Verfügbarkeit der Ada App von dem Dritten abhängig ist, bei dem Sie die Ada App heruntergeladen haben (z.B. Apple App Store oder Google Play Store). Ihnen ist bekannt, dass vorliegende AGBs auf das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und Ada und nicht auf das Vertragsverhältnis zwischen dem App Store Anwendung finden.

11. Änderungen an der Plattform

11.1. Die Ada Plattform wird von uns ständig aktualisiert und verbessert. Wir sind ständig darum bemüht, Ihnen neue und innovative Leistungen und Features zur Verfügung zu stellen. Verbesserungen und Updates erfolgen auch vor dem Hintergrund einer Anpassung an sich ändernde Technologien, Verhaltensweisen und die Art und Weise, wie das Internet von Menschen genutzt wird.

11.2. Wir behalten uns vor, einen bestimmten Teil eines plattformspezifischen Features zu ändern, indem wir die Ada Plattform aktualisieren, diesbezüglich einen Reset durchführen und den Dienst oder den Support dafür einstellen. Diese Änderungen haben gegebenenfalls Auswirkungen auf Ihre Aktivitäten auf der Ada Plattform. Änderungen umfassen gegebenenfalls auch die Löschung, Veränderung oder einen Reset der von Ihnen genutzten Features. Wir werden Sie, soweit Sie sich registriert haben, auf die Änderungen und Ihre Rechte im Fall von Änderungen gesondert hinweisen (siehe Ziff. 12.3.).

11.3. Es ist möglich, dass von uns oder über den App Store, aus dem Sie die App heruntergeladen haben, von Zeit zu Zeit Updates herausgegeben werden. Von Zeit zu Zeit kann es notwendig sein, dass Sie Drittsoftware aktualisieren müssen, um die Plattform nutzen zu können.

12. Änderungen der AGBs

12.1. Wir haben das Recht, vorliegende AGBs von Zeit zu Zeit zu ändern, anzupassen oder zu ergänzen, die neueste Fassung der AGBs ist auf unserer Website (ada.com) abrufbar.

12.2. Mögliche Änderungen an vorliegenden AGBs werden üblicherweise aufgrund der Hinzufügung neuer Features der Ada Plattform oder Änderungen in Gesetzen oder anwendbaren Vorschriften vorgenommen.

12.3. Wir werden Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem Inkrafttreten der Änderungen oder Ergänzungen der AGBs kontaktieren, um Ihnen die Änderungen oder Ergänzungen an den vorliegenden AGBs sowie den Unterlagen, auf die in den vorliegenden AGBs verwiesen wird, mitzuteilen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab dem Zugang unserer Mitteilung per E-Mail widersprechen, so gelten die Änderungen und Ergänzungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In unserer Mitteilung der Änderungen der AGBs werden wir Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen des Widerspruchs hinweisen. Wenn es für uns im Falle Ihres Widerspruchs gegen die Änderung innerhalb der vereinbarten Frist rechtlich, wirtschaftlich oder technisch unzumutbar ist, die Bereitstellung der Ada Plattform fortzusetzen, sind wir berechtigt, den Vertrag frühestens mit Inkrafttreten der in der Mitteilung genannten Änderung zu kündigen. Ein etwaiges anderes Kündigungsrecht bleibt unberührt.

13. Unterlagen, die das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns regeln

Die aktuelle Version der AGBs umfasst sämtliche Bestimmungen, die das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns regeln. Ältere Versionen der AGBs finden auf unser Vertragsverhältnis keine Anwendung mehr und werden durch die aktuelle Version vollständig ersetzt.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

14.1. Wir haben unseren Sitz in Deutschland. Der auf Grundlage dieser AGBs geschlossene Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verträgen von Unternehmern mit Verbrauchern können – unbeschadet der vorstehenden Rechtswahl - zu Gunsten der Verbraucher Vorschriften des Rechts des Staates zur Anwendung kommen, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und von denen nach dem Recht dieses Staates nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, wenn der Unternehmer

  1. seine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit in dem Staat ausübt, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, oder
  2. eine solche Tätigkeit auf irgendeiner Weise auf diesen Staat oder auf mehrere Staaten, einschließlich dieses Staates, ausrichtet

und der Vertrag in den Bereich dieser Tätigkeit fällt.

14.2. Die deutschen Gerichte sind für die Beilegung jeglicher im Zusammenhang mit oder aufgrund der Nutzung der Plattform durch Sie entstehenden Auseinandersetzungen ausschließlich zuständig.

14.3. Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung zur Verfügung, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr verfügbar ist. Ada nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschutzstelle teil.

15. Allgemeines

15.1. Sie sind damit einverstanden, dass wir mit Ihnen auf elektronischem Wege (z.B. per E-Mail oder sonstige Textform i.S.d. § 126b BGB) kommunizieren.

15.2. Wir können Ihnen Mitteilungen auf elektronischem Weg per E-Mail, die Sie uns zum Zeitpunkt der Registrierung auf der Plattform mitgeteilt haben, oder mittels eines anderen elektronischen Kommunikationsdienstes im Rahmen unserer Ada App oder Website senden.

15.3. Die Nichtdurchsetzung unserer Rechte kann nicht als Verzicht auf dieses Recht ausgelegt werden.

15.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGBs unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

15.5. Nur der Vertragspartner selbst hat das Recht, Vertragsbestimmungen durchzusetzen.

16. Kontakt

Für den Fall, dass Sie uns im Zusammenhang mit den vorliegenden AGBs oder einem anderen darin erwähnten Dokument kontaktieren möchten, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an legal@ada.com.